«Mütter fehlen in zwei Sessionen»

15.10.2021 17:17

Kantonsrätin Franziska Steiner-Kaufmann aus Gommiswald erklärt, weshalb es im St.Galler Kantonsrat ein Stellvertretungssystem braucht

Gommiswald Wenn St.Galler Kantonsräte und Kantonsrätinnen heute bei Ratssitzungen fehlen, haben sie keine Möglichkeit, sich am politischen Geschehen zu beteiligen. Das wollen die Jungen Grünen, die Jungen Grünliberalen, die Junge SVP, die Junge Mitte, und die JUSO ändern: Sie fordern, eine Prüfung eines Stellvertretungssystems, sodass Kantonsräte sich bei Abwesenheit vertreten lassen können. Kantonsrätin Franziska Steiner-Kaufmann (Junge Mitte) aus Gommiswald richtete zusammen mit je einem Kantonsratsmitglied der Mutterparteien eine Interpellation an das St.Galler Ratspräsidium, in der sie nachfragt, ob ein entsprechendes System für den Kanton St.Gallen infrage käme.

Frau Steiner-Kaufmann, haben Sie schon oft bei wichtigen Ratssitzungen gefehlt, dass Sie jetzt ein Stellvertretungssystem fordern?

Franziska Steiner-Kaufmann: Nein, ich habe in meinen 1,5 Jahren im Kantonsrat noch nie fehlen müssen. Uns geht es hierbei auch nicht in erster Linie um die Kantonsrätinnen und Kantonsräte selbst. Mitunter möchten wir jungen Politikerinnen und Politikern die Möglichkeit geben, erste Einblicke in den Kantonsratsalltag zu erhalten.

Wie sind Sie auf die Idee gekommen, so ein System zu fordern?

Ein Parteimitglied aus dem Bündnerland erzählte mir davon. Dort gibt es schon länger eine Stellvertretungsregelung. Und sie haben sehr gute Erfahrungen gemacht.

Könnten Kantonsräte und -rätinnen ihre Stellvertretenden selbst wählen?

Nein. Zur Stellvertreterin wird je nach System beispielweise jeweils die nächste Person auf der Wahlliste. Und das sind häufig junge Politiker*innen. Das ist auch das Tolle an diesem System: Die Stellvertreter sammeln Erfahrungen, die sie möglicherweise nutzen können, wenn sie bei der nächsten Wahl selbst gewählt würden.

Wie war das bei Ihnen am Anfang? Wie haben Sie Ihre ersten Sitzungen im Kantonsrat wahrgenommen?

Am Anfang war es sehr intensiv. Und ich habe gemerkt, dass man auf eine gute Vernetzung innerhalb der Fraktion angewiesen ist.

Neben Ihrem Amt als Kantonsrätin sind Sie als Schulleiterin und nebenberuflich als Bäuerin tätig. Wie bringen Sie das alles unter einen Hut?

Mit guter Organisation ist das gut machbar. Ausserdem kann ich mir meine Zeit bei meinen Berufen sehr flexibel einteilen. Das geht aber nur, weil ich mein Pensum als Schulleiterin bei Amtsantritt reduziert habe. Weiter unterstützen mich mein Mann und meine Eltern ? wir führen den Bauernhof zu viert.

Wie viel Zeit nimmt das Kantonsratsamt in Anspruch?

Wenn man sich ausführlich mit den anstehenden Geschäften befasst und regelmässig an weiteren (Vernetzungs-)Anlässen teilnimmt, dann entspricht das Amt schnell im Schnitt einem Pensum von 10 bis 20 Prozent. Allerdings wird die Arbeitsbelastung immer grösser, weil immer mehr Vorstösse eingereicht werden. So braucht es immer mehr Zeit, sich gut einzulesen. Gleichzeitig hält man zurecht nach wie vor am Milizsystem fest.

Fehlen bei den Sitzungen des Kantonsrats jeweils viele Mitglieder?

Es hat einige Leute, die öfter fehlen. Die Sitzungsmoral ist aber sehr hoch. Das Stellvertretungssystem wäre meiner Meinung nach insbesondere bei längeren Absenzen gut. Also zum Beispiel bei Krankheiten, einem Auslandsemester oder beim Mutterschaftsurlaub.

Inwiefern?

Studierende lassen sich beispielsweise oftmals gar nicht zur Wahl aufstellen, da sie noch ein Auslandsemester geplant haben und deshalb schon wissen, dass sie ihr Amt eine Zeit lang nicht ausüben könnten. Beim Mutterschaftsurlaub sieht das ähnlich aus: Wenn man als Kantonsrätin nach der Geburt des Kindes weiterhin an den Sessionen des Kantonsrats teilnehmen will, entfällt der Anspruch auf Mutterschaftsurlaub. Mütter fehlen somit in zwei Sessionen, wenn sie Mutterschaftsurlaub machen. Es ist staatspolitisch nicht unwesentlich, wenn ein Mitglied so lange ausfällt. Meiner Fraktion und dem Wahlkreis See-Gaster z.B. werden in den kommenden zwei Sessionen eine Stimme fehlen, da ich und mein Mann selbst bald Eltern werden.

Welche Reaktionen haben Sie aus den Mutterparteien auf die Interpellation erhalten?

Die Leute sind gespannt auf die Antworten des Präsidiums. Einige befürchten aber, dass den Kantonsräten und Kantonsrätinnen damit ein Freipass gegeben wird, nicht am Ratsgeschehen teilnehmen zu müssen. Von solchen Prognosenängsten wollten wir uns nicht abhalten lassen.

Und wie könnte verhindert werden, dass das Stellvertretungssystem als Freipass genutzt wird?

Grundsätzlich meine ich, muss es ja bereits das Interesse eines jeden Ratsmitgliedes sein, an den Sitzungen teilzunehmen. Weiter würden die Spielregeln genau geklärt werden, bevor ein Stellvertretungssystem eingeführt würde. Regeln, die besagen, in welchem Fall man eine Stellvertretung einsetzen kann und wann eben auch nicht. Ein Jekami ist nicht das Ziel dieser Interpellation.

Die Idee stösst bei Jungparteien von links bis rechts auf Zuspruch. Nur die Jungfreisinnigen stellen sich dagegen. Weshalb?

Bei der Ausarbeitung der Interpellation sprachen sich alle Jungparteien des Kantons St.Gallen für das Stellvertretungssystem aus. Auch die Jungfreisinnigen. Nachdem sie sich mit Mitgliedern der Mutterpartei ausgetauscht haben, zogen sie sich aber zurück. Dies nahmen wir mit Bedauern zur Kenntnis, ist aber natürlich legitim.

Interview von: Manuel Reisinger