Ohne Tiefgarage wird die Planung schwierig

Schmerikon Der Gemeindepräsident Félix Brunschwiler zeigt sich enttäuscht, dass das Projekt auf
die Tiefgaragendiskussion reduziert wurde und an dieser scheiterte. Die Tiefgarage sei Voraussetzung gewesen, um Gewerben und Anwohnenden genügend Parkplätze in Zentrumsnähe anzubieten. «Ohne Tiefgarage ist dies äusserst schwierig», sagt er. Gleichzeitig betont er, dass die demokratische Legitimation eindeutig sei und man den Entscheid respektieren müsse: «Nicht alleine die Höhe der Zustimmung, sondern auch diejenige der Stimmbeteiligung lassen an Klarheit nicht zu wünschen übrig.» Mit der Annahme der Initiative ist das bisherige Projekt in der vorgesehenen Form nicht mehr umsetzbar. «Der Baukredit ist widerrufen», erklärt Brunschwiler. Jede Änderung am Projekt, unabhängig davon, wie umfangreich sie ausfalle, erfordere neue Projektierungs- und Baukredite sowie eine öffentliche Mitwirkung und eine Planauflage mit den entsprechenden Rechtsmittelverfahren.

Suche nach einer neuen Lösung

Deshalb bedarf es nun einer neuen Planung. Wie diese aussehen könnte, ist derzeit offen. Ob Elemente des bisherigen Projekts übernommen werden können, müsse sich zeigen. «Will man möglichst wenig des Planungsaufwandes opfern, sollten die Geometrien der geplanten Strassen unverändert bleiben. Sonst beginnt man tatsächlich bei null.» Die Gruppe Zukunft Schmerikon hatte im Abstimmungskampf insbesondere auf die finanzielle Belastung der Gemeinde hingewiesen. Brunschwiler beurteilt die finanzielle Situation heute anders als 2021, aber nicht zwingend schlechter. Die vom Initiativkomitee kritisierte höhere Verschuldung von rund vier Millionen Franken beziehungsweise 1000 Franken pro Einwohner sei nicht «verprasst» worden, sondern durch eine Steuerfussreduktion an die Steuerzahlenden zurückerstattet worden. Zudem verweist Brunschwiler auf die Vorgaben des Rechnungsmodells für Gemeinden. «Dieses führt dazu, dass Investitionen weitestgehend mit Fremdkapital finanziert werden müssen», erklärt er. «Reservenbildung und Vorfinanzierung sind nur eingeschränkt möglich.»

In kleinen Schritten

Wann die Gemeinde einen neuen Anlauf für die Gestaltung des Dorfzentrums nimmt, ist noch nicht entschieden. Nach Ablauf der Einsprachefrist will der Gemeinderat das Zustandekommen des Abstimmungsergebnisses bestätigen und in diesem Zusammenhang das weitere Vorgehen skizzieren. Auch die Gruppe Zukunft Schmerikon dürfte dabei einbezogen werden. «Ich gehe davon aus, dass mit Sicherheit auch eine wie immer geartete Konsultation erfolgt», sagt Brunschwiler. Den Prozess definiere letztlich der Gemeinderat. Aus der Abstimmung zieht der Gemeindepräsident auch eine Lehre für künftige grössere Projekte: «Kleinere und überschaubarere Schritte hin zu einer Gesamtlösung haben bessere Erfolgsaussichten und lassen sich schneller umsetzen.»

Abstimmungsergebnis

Am 27. September stimmten die Schmerknerinnen und Schmerkner über die kommunale Initiative «Zentrumsgestaltung-Ortsdurchfahrt-Tiefgarage» ab. Die Vorlage wurde mit 991 Ja-Stimmen zu 572 Nein-Stimmen angenommen. Das entspricht einem Ja-Anteil von 63,4 Prozent. Die Stimmbeteiligung lag bei 62,82 Prozent.

Shannon Senn