Abstimmung: Klares Zeichen gegen höhere Energiekosten

Bütschwil-Ganterschwil Im Vorfeld zur Urnenabstimmung über das neue Reglement Energieförderprogramm zeichneten die Leserbriefe, die in der Redaktion eingingen, ein deutliches Bild: Die Mehrheit der Leserbriefschreiber war dagegen, dass mit diesem neuen Reglement jeder Haushalt 70 Franken pro Jahr mehr für Strom und Gas hätte ausgeben müssen. Auch wenn mit diesem Geld erneuerbare Energien gefördert worden wären. Wie deutlich das Reglement nun bachab geschickt wurde, überraschte dann trotzdem. 1377 Nein-Stimmen standen lediglich 250 Ja-Stimmen gegenüber. Und dies, obwohl nur die SVP gegen das Reglement mobil gemacht hatte. Dies dafür mit umso grösserem Engagement.

Nicht mit solch deutlichem Resultat gerechnet

Angefangen hatte alles im Sommer mit einer Unterschriftensammlung von Christian Vogel aus Dietfurt. Innert kürzester Zeit hatte der SVP-Politiker genügend Unterschriften beisammen, um gegen das neue Reglement das Referendum ergreifen zu können (Ausgabe vom 23. Juni «70 Franken pro Jahr mehr für Energie? Das muss vors Volk»). Abend für Abend war er unterwegs, damit das Geschäft an die Urne gehen musste. Das Referendum war Vogel aber nicht genug. In den letzten Wochen vor der Abstimmung gab er zusammen mit seinen Parteikollegen noch mal Vollgas. Eine Podiumsdiskussion ging über die Bühne, für einen Flyer an alle Haushalte der Gemeinde wurden Gegner fotografiert und mit ihren Statements abgedruckt und an den Strassen standen Abstimmungsplakate. «Der Aufwand war tatsächlich gross, doch es hat sich ausgezahlt», resümiert Vogel einen Tag nach der Abstimmung. Die pure Freude über das Geschaffte ist dem SVP-Mann durch die Telefonleitung anzuhören. «Natürlich habe ich auf dieses Ergebnis gehofft, mit einem so deutlichen Resultat und einer derart hohen Stimmbeteiligung hätte ich allerdings dann doch nicht gerechnet.» Und er fügt an: «Bütschwil-Ganterschwil hat nun etwas Übung bei Referendumsabstimmungen. Das sind gute Aussichten für die anstehenden flankierenden Massnahmen.»

Verursachergerechte Finanzierung wollen die Bürger nicht

Wir haben auch Gemeindepräsident Karl Brändle Fragen zum Resultat der Abstimmung gestellt.

Karl Brändle, waren sie von der Deutlichkeit des Abstimmungsergebnisses überrascht?

Die Deutlichkeit des Abstimmungsresultats hat mich insofern überrascht, da die Förderung von erneuerbaren Energien und die Senkung des CO2-Ausstosses in der Diskussion über das Energieförderungsprogramm unbestritten waren. Es ging vor allem um die Art der Finanzierung.

Was könnten die Gründe für die sehr hohe Stimmbeteiligung sein?

Die Thematik «Energie» bewegt derzeit die Bevölkerung sehr stark und man wollte keine zusätzliche Abgeltung und Belastung auf Energien, deshalb die erfreulich hohe Stimmbeteiligung.

Wie geht es nach dem Nein weiter, wie werden Energiefördermassnahmen künftig finanziert?

Wie in den vergangenen Jahren werden wir die Energieförderungsmassnahmen weiterhin aus dem allgemeinen Haushalt finanzieren und der Bürgerschaft einen entsprechenden Kredit im Rahmen des Budgets unterbreiten. Eine verursachergerechte Finanzierung wollen die Stimmbürgerinnen und Stimmbürger nicht, was es zu akzeptieren gilt.

Von Martina Michel