Die Fusionsabsichten im Keim erstickt

Bütschwil-Ganterschwil 1031 Stimmbürger*innen aus Bütschwil-Ganterschwil wollten keine Fusion mit Lütisburg. 810 wären dafür gewesen. In Lütisburg stand die Ampel mit 395 Ja- zu 241 Nein-Stimmen auf grün.

Die Grundsatzabstimmung zur Gemeindefusion wurde von Lütisburg gutheissen und von den Bütschwilern mit 56 Prozent bachab geschickt. Hat Sie das Ergebnis überrascht?

Imelda Stadler: Wir waren lange sehr zuversichtlich, dass es klappen wird. Anlässlich des öffentlichen Informationsabends in Bütschwil und auch anlässlich der überparteilichen Podiumsdiskussion in Bütschwil haben wir jedoch die Skepsis und den Gegenwind der Bütschwil-Ganterschwiler Bevölkerung gespürt. Auch die Parolenfassung der SVP und der Mitte Bütschwil-Ganterschwil waren ein Indiz dafür, dass es schwer werden könnte. Von daher: nein, wir waren nicht mehr überrascht und haben das Resultat gefasst aufgenommen.

Karl Brändle: Nach den geführten Diskussionen im Vorfeld der Abstimmung und nachdem zwei Parteien eine Nein-Parole herausgegeben hatten, hat mich das Ergebnis nicht allzu sehr überrascht. Selbstverständlich bedaure ich das Nein unserer Stimmbürgerinnen und Stimmbürger. Dennoch habe ich auch ein gewisses Verständnis für die Entscheidung. Einerseits ist unsere heutige Gemeinde in allen Bereichen, auch für die zukünftige Weiterentwicklung, sehr gut aufgestellt. Aus diesem Grund sahen wohl viele Stimmbürgerinnen und Stimmbürger keine grosse Notwendigkeit für eine Fusion. Andererseits haben wohl auch emotionale Beweggründe eine grosse Rolle gespielt, da sich Lütisburg vor nicht allzu langer Zeit noch selbst gegen eine Fusion mit unserer Gemeinde ausgesprochen hat.

Das Stimmvolk hätte auch bei der Fusionsabstimmung 2023 das Projekt noch verwerfen können. Sind fehlende Fakten zur Fusion am 25. September ausschlaggebend für das Nein gewesen?

Stadler: Wir konnten noch keine beziehungsweise wenige Fakten aufzeigen. Die Fakten wären anlässlich der beantragten Prüfung aufgearbeitet worden. Es gibt viele mögliche Gründe, welche zu diesem Resultat geführt haben. Schlussendlich ist es ein demokratischer Entscheid, welchen es zu akzeptieren gilt.

Brändle: Nein, ich denke, das war nicht der Fall. Bei der Grundsatzabstimmung ging es ja lediglich um den Auftrag der Stimmbürgerschaft an die Behörden zu einer vertieften Prüfung einer möglichen Fusion der beiden Gemeinden. Eine vertiefte Prüfung hätte ohne Zweifel fundierte Entscheidungsgrundlagen für eine spätere definitive Fusionsabstimmung gebracht.

Welche Schlüsse ziehen Sie noch aus dem Ergebnis?

Stadler: Es ist noch zu früh, um Schlüsse daraus zu ziehen. Das Kernteam wird sich anlässlich einer Schlusssitzung mit dem Resultat befassen. Der Gemeinderat Lütisburg wird danach eine Standortbestimmung vornehmen.

Brändle: Wie im privaten Bereich lässt sich Liebe nicht erzwingen, sie muss wachsen, stark und belastbar werden und das war offenbar noch zu wenig der Fall, aus welchen Gründen auch immer. Ich denke die beiden Gemeinden tun gut daran, künftig das Verbindende in verschiedenen Themen und Bereichen vermehrt zu stärken und dadurch den Tatbeweis zu erbringen, dass auch eine «Hochzeit» der richtige und sinnvolle Weg sein könnte.

Ist es im Toggenburg schwieriger als anderswo Veränderungen beim Stimmvolk anzupreisen und zu erwirken?

Stadler: Das glaube ich nicht. Auch wir Unter-Toggenburger sind ein offenes Volk. Bei der letzten Abstimmung zur Prüfung einer Vereinigung hat Bütschwil-Ganterschwil Ja gesagt und Lütisburg knapp Nein. Jetzt ist es umgekehrt. Wie schon erwähnt, das ist Demokratie.

Brändle: In Bezug auf Gemeindevereinigungen trifft dies wohl nicht zu. Hier besteht im Grundsatz eine grosse Offenheit. Waren es vor rund 20 Jahren noch 19 politische Gemeinden im Thur- und Neckertal, so werden es ab dem 1. Januar 2023 noch 10 Gemeinden sein. Dazu kommen zahlreiche Inkorporationen von Schulgemeinden.

Zum dritten Mal ist eine mögliche Fusion zwischen den beiden Gemeinden gescheitert. Was müsste man bei einem allfälligen vierten Anlauf anders machen?

Stadler: Vorausschicken möchte ich, dass die erste Anfrage im 2009 von Bütschwil kam und der damalige Gemeinderat Lütisburg nein gesagt hat. Da war ich noch nicht dabei. Die zweite Anfrage ging von Lütisburg aus und kam im Jahre 2016 zur Abstimmung. Lütisburg hat damals knapp nein gesagt.

Ein vierter Anlauf? Das ist nicht so einfach zu beantworten. Wie erwähnt, gibt es viele mögliche Gründe, welche zu diesem Resultat geführt haben. Ob es einen weiteren Anlauf geben wird, steht in den Sternen. Möglich ist es, aber es gibt auch andere Wege die Zukunft zu gestalten.

Brändle: Die Grundsatzabstimmung war meines Erachtens gut aufgegleist und die Bevölkerung wurde an Infoveranstaltungen eingehend und umfassend informiert. Ebenso haben sich die Gemeinde- und Schulbehörden beider Gemeinden klar für ein Ja ausgesprochen.

Ist das Vorhaben nun endgültig vom Tisch?

Stadler: Kurzfristig ganz sicher. Was mittel- bis langfristig sein wird, wissen wir heute noch nicht.

Brändle: Endgültig dürfte die Vereinigungsfrage nicht vom Tisch sein. Wir werden alles daran setzen, mit der Gemeinde Lütisburg auch weiterhin zusammen zu arbeiten, dies insbesondere auch im Schulwesen und in anderen Bereichen, auch in regionalen, wo ein Alleingang nicht tragbar oder sinnvoll wäre. Das hilft bestimmt, offenbar noch bestehende Grenzen und Vorbehalte zu überwinden.

Welche Gemeindeprojekte stehen nun zuoberst in Ihrer Agenda?

Stadler: Die politische Gemeinde werden in den nächsten Jahren die beiden in die Jahre gekommenen Brücken beschäftigen. Seitens der Primarschulgemeinde steht weiterhin das Projekt «neue Mehrzweckhalle» an.

Brändle: Die Realisierung des Bauprojektes «Solino plus» mit elf 2,5-Zimmer-Wohnungen, vierzehn Einzelzimmern und einem integrierten Spitex-Stützpunkt. Die Sanierung und Erweiterung des Hallenbades und ebenso die flankierenden Massnahmen werden, nebst anderen Aufgaben, die Agenda in den nächsten Monaten bestimmen.

Von Andreas Lehmann